Schweiz-Europa: Danke schön an die EURO 2008


Was einigt denn die Europäer (auch die Schweizer) in einem gemeinsamen Anlauf und einer gleichen Begeisterung? Die EURO 2008, die mit anerkanntem Erfolg in Österreich und in der Schweiz organisierte europäische Fussballmeisterschaft. Diesmal konnten sich die Einwohner des Kontinents für eine gemeinsame Sache erbeben und für Mannschaften von denen viele ein bemerkenswertes Spiel gezeigt haben, begeistern.

Dieses sportliche Intermezzo hat das gute Volk von den täglichen Sorgen, wie die Preiserhöhung  – im Besonderen für Energie (Öl) und Ernährung, und dem damit verbundenen Kaufkraftverlust der Haushaltungen – abgelenkt. Nun taucht die Angst vor einer allgemeinen Rezession auf, deren Umfang schwer schätzbar ist, aber doch viele beunruhigt. Auch wenn die Vereinigten Staaten mit den Auswirkungen der Immobilien- und Finanzkonkursen an erster Linie stehen, Europa wird der Abschottungsreaktion jenseits des Atlantiks nicht entwischen können.

Die Panne des europäischen Aufbauprozesses passt in diesen Zusammenhang: Während die Ratifikation des Abkommens von Lissabon, das die Gemeinschaftsinstitutionen neu reformiert, um sie der neuen Dimension der EU (27 Mitglieder) anzupassen, gesichert schien, haben die irländischen Stimmbürger (ach, wie «undankbar») zur allgemeinen «Überraschung» NEIN gesagt. Dennoch ist bekannt, dass die gegenwärtige Orientierung der Union beim Volk  wenig populär ist. Es ist sehr wahrscheinlich, dass eine direkte Umfrage in anderen betroffenen Ländern ebenfalls negativ ausgefallen wäre.

Dieser Stillstand der kontinentalen Organisation ist nicht ausserordentlich. Die EU erlebte öfters Rückgänge, denen dank überzeugten und motivierten Leadern,  neue Vormärsche folgten. In diesem Sinne könnte, der am Anfang Juli von Frankreich übernommene Vorsitz die europäische Flamme wieder beleben. Es ist wenigstens der betonte Wille von Nicolas Sarkozy, dessen Begeisterung man sich andauernd und fruchtbar erhofft. Als erster Erfolg kann ihm die Schaffung einer Mittelmeerunion, welche die 27 Mitgliedstaaten der EU und fünfzehn mehr oder weniger Anliegerstaaten versammelt, zugeschrieben werden. Wird aber diese Organisation ihren Platz und ihre Nützlichkeit in der internationalen Konstellation finden und fähig sein, sämtliche anhängige Probleme dieser Region, darunter den Konflikt zwischen Israel und Palästina oder die stets wachsende Herausforderung der Migrationen, zu lösen?

Wo bleibt die Schweiz in dieser Entwicklung? Sie geht ruhig ihren Weg, nachdem sie die Hälfte der EURO Spiele gebührend empfangen hat und die vorzeitige Ausscheidung ihrer Nationalmannschaft bedauert. Die Wirtschaft geht (noch) gut, die Beschäftigung ist ganz oben und die Einwohner sind allgemein zufrieden. Allein einige Bankzwischenfälle, im Besonderen der Sturz der UBS, könnten die Stimmung in der Bevölkerung trüben.

Was die Beziehungen zur Europäischen Union anbelangt, wurde diesbezüglich auf die nächste Fälligkeit der bilateralen Abkommen, im Besonderen auf die Personenfreizügigkeit und die Ausdehnung auf  Rumänien und Bulgarien hin, darüber debattiert. Das eidgenössische Parlament hat beschlossen, dem Volksreferendum ein einziges Paket vorzulegen. Man erwartete den Einsatz der SVP gegen diese europäische Sache. Sie wird aber nichts unternehmen und die Rolle der Opposition anderer, weniger gefragten Parteien überlassen.

Sehr wahrscheinlich müssen die Bürger im nächsten Frühling, über eine wichtige Frage für die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union stimmen. In Anbetracht der Bedeutung der Entscheidung für die Zukunft des Landes, sind eine starke Beteiligung und ein positives Resultat zu erhoffen.

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