Die Schweizerische  Vereinigung für den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (SVRGRE) führte im ersten Semester 2008 eine Umfrage über die Schweizer Grenzgemeinden und ihre Beziehungen mit ihren ausländischen Nachbarn durch, worüber wir bereits einen generellen Überblick veröffentlichten. Die Resultate werden in einer 30seitigen Publikation, betitelt zusammengefasst, die in PDF-Format gratis zur Verfügung steht (siehe unten).

Der diesbezügliche Fragebogen wurde von 193 Schweizer Grenzgemeinden (also 73% der Gesamtheit) beantwortet. Auf Grund ihrer Angaben wurden ebenfalls 170 ihrer Nachbarn jenseits der Grenze befragt. 57 (33.5%) haben geantwortet. Nachstehend die wichtigsten Ergebnisse:

- Nur 19.7% der befragten Schweizer Grenzgemeinden beobachten einen Einfluss der bilateralen Abkommen auf die Beziehungen mit den ausländischen Nachbargemeinden. Dieser Einfluss ist vorwiegend mit der Personenfreizügigkeit verbunden, welche die Arbeit und Niederlassung der ausländischen Bürger in der Schweiz erleichtert. Diese Lage verstärkt an gewissen Orten die Grenzübergänge und erfordert dementsprechend eine engere Zusammenarbeit mit den ausländischen Gemeinden über Fragen wie die Verkehrsinfrastrukturen. Der Anteil der ausländischen Grenzgemeinden, die Auswirkungen auf die Inkraftsetzung der bilateralen Abkommen sehen, ist grösser als derjenige ihrer Schweizer Nachbarn, aber nirgends mehrheitlich (Durchschnitt: 36.8%). Ihre Bemerkungen bestätigen jene der Schweizer Gemeinden.

- Die Einführung des Euros scheint für diese Beziehungen noch weniger Bedeutung zu haben: nur 13% der Antwortenden sehen hier Auswirkungen. Die Mehrheit unter ihnen bemerkt auch, dass es eher um die Schwankungen des Wechselkurses als um seine Einführung geht. Die gegenwärtige Stärke des Euros macht die Schweiz attraktiver für die europäischen Bürger. Zusammen mit den Erleichterungen der oben beschriebenen Personenfreizügigkeit, ermutigt diese Lage frühere ausländische Grenzgänger, sich auf Schweizer Boden zu niederlassen. Zahlreiche ausländische Grenzgemeinden stellen dasselbe fest. Verhältnissmässig messen sie der Einführung des Euros mehr Gewicht zu als die Schweizer (21.1%).

- Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist lebendig, in erster Linie dank den Finanzierungen der INTERREG-Programme. 40.4% der Grenzgemeinden sind an einer oder mehreren grenzüberschreitenden Kooperationsinitiativen beteiligt. Mehr als die Hälfte unter ihnen erklären, sich zwischen 2003 und 2008 daran beteiligt zu haben. Beinahe zwei Drittel der Gemeinden, die im Jahre 2002 an einem Programm beteiligt waren sind es weiterhin (auch wenn es nicht unbedingt dasselbe Programm ist). Ausländische Gemeinden (vorwiegend deutsche) sind zahlreicher beteiligt als schweizerische (54.4%) und ebenso positiv, auch wenn manchmal kritisch gegenüber der erforderten Bürokratie. Im Allgemeinen scheint die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unabhängig von den grossen schweizerischen und europäischen politischen Entwicklungen zu funktionieren. Sie wickelt sich zu Gunsten der Beteiligten ab und bietet den Nachbarn reiche Kontaktgelegenheiten.

Diese Umfrage ist Teil der Informationsmission der SVRGRE zu einem Zeitpunkt, wo die grenzüberschreitende Zusammenarbeit als einen wichtigen Faktor der Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union anerkannt wird. Die SVRGRE hofft ebenfalls, dass diese Umfrage der Debatte zur Fortführung der Abkommen über die Personenfreizügigkeit, die anfangs 2009 Referendumpflichtig sind, beitragen wird.

Umfrage "Schweiz - Europäische Union: die Grenzgemeinden und der bilaterale Weg " (PDF, 1.1 Mo)

Individuelle Antworte (XLS - 149 Ko)

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